Lange Sitzung mit vielen wichtigen Themen

Der Sachstandsbericht über Flüchtlingseinrichtungen in Rahlstedt ist ein fester Tagesordnungspunkt des Regionalausschusses. Wiederholt gab es Kritik, da die genannten Zahlen nicht aktuell waren. Auch gestern Abend reklamierte Jörn Weiske (CDU) die Liste. Einige Einrichtungen sind als „in Planung befindlich“ gekennzeichnet, obwohl diese längst in Betrieb seien. Das ließe auch Zweifel an den Belegungszahlen aufkommen. Er bat erneut eindringlich darum, dem Regionalausschuss aktuelle Zahlen zur Verfügung zu stellen, nur so könne man auch die Fragen der Rahlstedter beantworten.

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Im November 2016 hatte das Fachamt für Management im öffentlichen Raum (MR) Pläne für eine Buswendeanlage in der Grunewaldstraße vorgestellt. Vorgestellt wurden damals zwei Varianten. Anwohner hatten bei der Sitzung eine dritte, die so genannte Null-Variante ins Spiel gebracht.

Bei der gestrigen Sitzung im Regionalausschuss stellte MR nun eine weitere Variante vor. „Die Buswendeanlage wird in Variante 3 zum größten Teil auf dem heutigen Gelände der SAGA realisiert, die Durchfahrsperre wird nach Osten verschoben; entsprechend ist östlich der Buswendeanlage der Ausbau einer weiteren Wendekehre erforderlich.
Nach derzeitigem Planungsstand müssen bei Umsetzung der Variante 3 17 Bäume mit einem Stammdurchmesser von 25 cm bis 50 cm gefällt werden, der deutlich größere Anteil der betroffenen Bäume befindet sich auf dem heutigen SAGA-Gelände.“

Auch diesmal anwesende Anwohner plädierten erneut für die Variante Null, womit sie meinten, man solle alles so lassen, wie es sei.

Die CDU-Fraktion bat darum, den Antrag zu vertagen, um sich verlässliche Informationen gerade hinsichtlich der Fahrgastzahlen zu beschaffen. Dies wurde von SPD und Grünen abgelehnt, da man der Ansicht sei, die Zahlen wären in Ordnung. Bereits im November 2016 hatte ein Vertreter der HHA diese bestätigt.

In der Abstimmung wurde dann mit den Gegenstimmen der CDU-Fraktion beschlossen, mit der Variante 3 die Planungen für die Verlängerung der Metrobuslinie 10 einschließlich erstmaliger endgültiger Herstellung der Grunewaldstraße zwischen Lehmkoppel und Kehre fortzusetzen.

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Vorgestellt wurden die Baumaßnahmen für den Boizenburger Weg und in der Verlängerung der Mecklenburger Straße. Diese werden vom „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) finanziert und müssen daher noch in diesem Jahr begonnen werden, da sonst die Förderung entfällt.

Nach Vorstellung der Planer müssen vor allem die Bodenbeläge saniert werden. Vor Herausforderungen stellte die Architekten der Erhalt der Barrierefreiheit unter Berücksichtigung der vorhandenen Höhenunterschiede.

Die Planungen sehen vor, den kleinen Spielplatz aufzuwerten und auch dort die Gummimatten auszutauschen. Neue Sitzmöbel werden geplant, sowie eine sanfte Neuordnung der Grünflächen, um die „Sichtachsen“ zu verbessern.

 

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